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  Pnos - Partei National Orientierter Schweizer  



Parolen zur Volksabstimmung vom 8. März  (22.02.2015)
In gut zwei Wochen wird der Schweizer Souverän über zwei Volksinitiativen zu befinden haben, die beide einschneidende finanzielle Auswirkungen (sowohl für den Staat als auch für die Haushalte) zur Folge haben, sollten sie denn vom Stimmvolk angenommen werden. Beim ersten Volksbegehren geht es um die Steuerbefreiung der Kinderzulagen und damit um die finanzielle Entlastung von Familien. Die zweite Initiative will die Mehrwertsteuer abschaffen und stattdessen eine Energiesteuer einführen, die nicht den Konsum, sondern den Energieverbrauch besteuert. Die PNOS empfiehlt, beide Vorlagen anzunehmen – jedoch mit Vorbehalten.

Steuerentlastungen – Ja zu einer starken Familie
Derzeit müssen Familien auf die Steuerzulagen in der Höhe von 200 – 400 Franken pro Monat und Kind (je nach Kanton) Steuern bezahlen. Unter Umständen fallen Familien wegen der Steuerzulagen gar noch in eine höhere Steuerklasse und werden am Ende doppelt bestraft. Das will eine Initiative der CVP ändern, die eine Steuerbefreiung für Kinderzulagen fordert. Bund, Kantone und Gemeinden befürchten, dass ihnen dadurch 1 Milliarde Steuereinnahmen entgehen werden, was teilweise zu drastischen Sparmassnahmen führten dürfte, was wiederum den Familien schadet. Zugleich werden von der Steuerbefreiung diejenigen Familien mit hohen Einkommen absolut gesehen am meisten profitieren. Dennoch ist es ein Unding, dass Kinderzulagen derzeit besteuert werden. Das Steuergesetz muss endlich um diesen grundfalschen Ansatz korrigiert werden, damit Familien finanziell künftig entlastet werden. Deshalb stimmt die PNOS am 8. März Ja.

Energiehunger besteuern – Ja zu mehr Energieverantwortung
Die Mehrwertsteuer bringt dem Bund derzeit jährlich 22 Milliarden Franken ein. Diese Einnahmen will die Initiative der Grünliberalen Partei auch in Zukunft sicherstellen, jedoch will sie, dass nicht mehr alle Haushalte und Unternehmen eine Konsumsteuer abführen müssen, sondern dass lediglich noch fossile Brennstoffe (Öl, Kohle) oder anderswertig schädliche Energieträger wie Uran besteuert werden. Am Ende sollen dem Bund keine Steuereinnahmen entgehen, doch die Erhebung der Steuer soll viel einseitiger sein. Generell ist es richtig, dass bei der Energie das Verursacherprinzip in den Mittelpunkt gestellt wird. Für die Umwelt schädliches Verhalten soll entsprechend höher besteuert werden, damit Anreize geschaffen werden, sich umweltschonende Alternativen zu überlegen. Deshalb legt die PNOS am 8. März auch ein Ja in die Urne. Die Initiative birgt aber eklatante Schwächen. So ist sie äusserst einseitig und die Entscheidung darüber, was wie hoch besteuert wird, ist willkürlich. Auch die Umsetzung dürfte nur mit sehr hohen bürokratischen Aufwänden verbunden sein.
17.02.2015 - Rassistische Schweizer!
Jede vierte Person in der Schweiz ist fremdenfeindlich eingestellt. Das soll aus dem Bericht zu rassistischen und diskriminierenden Einstellungen in der Schweiz hervorgehen, den das Innendepartement (EDI) in Auftrag gegeben hat. Ausserdem geht aus der Studie auch hervor, dass wir offenbar gerne mit unseren italienischen Nachbarn zusammenarbeiten, jedoch die Albaner bei der Arbeit gerne meiden.

01.02.2015 - Sven Skoda im Oberaargau
Am Samstag, den 31. Januar 2015, fand im Oberaargau ein Vortrag mit Sven Skoda statt. Der volle Saal bestätigte einmal mehr die gute Wahl des Referenten vonseiten der PNOS. Sven Skoda – ein ungebrochener Kämpfer für Volk und Heimat! Sven Skoda ist 36 Jahre alt und kommt aus Düsseldorf. Er referierte über den AB-Mittelrheinprozess und zog die Zuhörer in seinen Bann.

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25.01.2015 - Freispruch für Parteipräsident Lüthard
Dominic Lüthard wurde vor dem Regionalgericht Emmental-Oberaargau freigesprochen. Er wurde des unlauteren Wettbewerbs und der üblen Nachrede freigesprochen. Ausserdem wurde Lüthard zu einer Nichtverhinderung einer strafbaren Veröffentlichung freigesprochen. Wir verzichten diesmal auf eine genauere Analyse des Gerichtfalls. Zu erwähnen wäre nur, dass der Ankläger noch im Gerichtssaal seine Unzufriedenheit ausdrückte und sogleich Einsprache gegen das Urteil voraussagte.

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